Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank N. • 01.09.2010
Antwort von Daniel Volk FDP • 02.09.2010 (...) Ich bin wie Sie der Auffassung, dass wir dringend überprüfen müssen, welche Produkte und DienProdukte und Dienstleistungenßigten Satz unterliegen und mit dem Normalsatz besteuert werden können und umgekehrt. Hier gibt es offensichtlich viele Ungereimtheiten. (...)
Frage von Frank N. • 01.09.2010
Antwort von Heinrich Kolb FDP • 02.09.2010 (...) Ich sehe keinen Widerspruch. Tatsächlich ist der Rentendurchschnitt in den alten Bundesländern wegen der Einbeziehung von Klein- und Kleinstrenten niedriger. Diese Renten ergeben sich aus relativ kurzen Versicherungszeiten der betreffenden Personen, die meist nur zu Beginn ihres Erwerbslebens Mitglied der Rentenversicherung waren und danach in andere Altersvorsorgesysteme gewechselt sind. (...)
Frage von Lutz H. • 01.09.2010
Antwort von Thomas Bareiß CDU • 09.12.2010 (...) Im weltweiten Vergleich sind deutsche Atomkraftwerke führend wenn es um die sichere und zuverlässige Stromerzeugung geht. Jedes Kernkraftwerk muss sich intensiven Prüf- und Kontrollmaßnahmen durch Bundes- und Landesbehörden stellen. (...)
Frage von Joachim M. • 01.09.2010
Antwort von Katja Mast SPD • 06.09.2010 (...) Ein chancengerechter Zugang zu Bildung und ich ergänze gerade bei Migrantinnen und Migranten das Erlernen der deutschen Sprache ist für alle der Schlüssel zur Teilhabe. Das Sarrazin ihnen die Bereitschaft zu Bildung und damit Integration abspricht, steht meinen eigenen Erfahrungen entgegen. (...)
Frage von Jonas D. • 01.09.2010
Antwort von Alexander Alvaro FDP • 07.09.2010 (...) Zusammengefasst, wird es nur ein Mitwirken deutscher Streitkräfte in einem militärischen Konflikt geben, wenn der Bundestag dem auch mehrheitlich zustimmt. Der Einfluss der Europäischen Union ist dabei vergleichsweise gering, da die finale Entscheidung auf nationaler Ebene getroffen wird. (...)
Frage von Andreas G. • 01.09.2010
Antwort von Otto Fricke FDP • 16.09.2010 (...) Was Ihr Wettbewerbsargument angeht, so fühle ich mich als Liberaler von "den Konzernen" keinesfalls erpresst und lasse mich auch nicht erpressen, womit denn auch? Gerade als FDP legen wir unseren politischen Schwerpunkt eben nicht auf die Bedürfnisse von Großkonzernen, sondern behalten vor allem den Mittelstand im Auge. Schließlich existieren hier heute mit Abstand die meisten Arbeitsplätze und werden die meisten Menschen ausgebildet. (...)