Antwort ausstehend von Frank Henkel CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Antwort 22.12.2011 von Carina Gödecke SPD
Sehr geehrter Herr Steiner,
Antwort 16.12.2011 von Dirk Fischer CDU
(...) Die begleitete Fahrpraxis trägt damit erheblich zur Verkehrssicherheit auf unseren Straßen bei. Aus diesem Grund war es meiner Ansicht nach richtig, dass die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP das „Begleitete Fahren ab 17“ dauerhaft gesetzlich verankert hat. (...)
Antwort 02.01.2012 von Hans-Peter Friedrich CSU
(...) Mit dessen Umsetzung wird nun zügig begonnen um die erforderliche Optimierung der Arbeit der Sicherheitsbehörden schnellstmöglich vorzunehmen und den Rechtsextremismus besser zu bekämpfen. In der aktuellen Lage wird auch die Frage nach einem NPD-Verbot wieder diskutiert. Die Chancen und Risiken eines NPD-Parteiverbotes werden zurzeit erneut geprüft. (...)
Antwort 21.05.2012 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) sie haben wohl nicht verstanden, was Demokratie bedeutet. Demokratie ist nicht die Diktatur des Volkes oder der Mehrheit, sondern ein ständiges Austauschen und Abwägen verschiedener Interessen. (...)