Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 04.09.2012 von Ottmar Schreiner SPD

(...) Alle sollen sich nach ihrer Leistungsfähigkeit mit allen Einkommen beteiligen. Das duale Versicherungssystem ist teuer und ineffizient. Mit einem Versicherungssystem für alle wird die solidarische Finanzierung gestärkt. (...)

Portrait von Joschka Langenbrinck
Antwort 10.01.2012 von Joschka Langenbrinck SPD

(...) Den Junkie-Vorfall im Albert-Schweitzer-Gymnasium (ASG) zum Anlass nehmend, hat sich der Maßnahmen-Träger an die Neuköllner Schulstadträtin mit dem Vorschlag gewandt, dass die Schulstreifen bis zum Ende der Maßnahme im Februar auch vor dem Schulgebäude präsent sein können, um dort ihren Aufgaben nachzugehen. Da die Ergänzung des Einsatzortes nicht mit dem JobCenter Neukölln abgestimmt worden ist, wurden die Schulstreifen nun - nach nur einem Praxistag - vom ASG abgezogen. (...)

Portrait von Barbara Steffens
Antwort 10.01.2012 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie erwähnen Frau Tritz, die Geschäftsführerin des Deutschen Zigarettenverbandes wurde. Sie zählt weder zu meinen Freundinnen noch zu meinen Bekannten, auch wenn sie noch in der gleichen Partei ist. Ich habe einer Terminanfrage von Frau Tritz öffentlich eine Absage erteilt. (...)

Portrait von Bernd Murschel
Antwort 08.01.2012 von Bernd Murschel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Da die bisherigen Gespräche zwischen Rutesheim und Weissach nicht zu einer gemeinsamen Linie führten, kann ich mir eine Zukunftssicherung des Schulstandortes Weissach in einer Gemeinschaftsschule "Weissach" gut vorstellen. Eine Voraussetzung dafür ist allerdings nicht ein langer Schulweg (was geradezu kontraproduktiv wäre, da wir ja die Schule im Ort behalten wollen), sondern ein gutes Konzept. (...)

Portrait von Sabine Kurtz
Antwort 11.01.2012 von Sabine Kurtz CDU

(...) Es gibt bisher noch keine Vorgaben für das pädagogische Konzept und keinen Bildungsplan, nach dem die Schülerinnen und Schüler in den Gemeinschaftsschulen unterrichtet werden. Wahrscheinlich werden entsprechende Bildungspläne für die Gemeinschaftsschule erst zum Schuljahr 2015/2016 hin entwickelt. Auch gibt es derzeit noch keine für die Gemeinschaftsschule ausgebildeten Lehrer. (...)