Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Steffens
Antwort 10.01.2012 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ihre Behauptung, dass die E-Zigarette eine ungeheure Chance und eine echte Alternative (weil weniger schädlich, wie Sie vermuten) zur Tabakzigarette ist, müsste erst noch bewiesen werden. Das ist bisher nicht rechtlich verbindlich geschehen. Es ist nicht meine Aufgabe und es ist nicht Aufgabe der Partei "Die Grünen", einen Nachweis für die Unbedenklichkeit der E-Zigarette zu liefern. (...)

Stefan Wenzel
Antwort 01.02.2012 von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Denn mit dem Verkauf des Deutsche Windenergie-Instituts (DEWI) würde das Land auch die 50,8 Prozent Anteile an dem Deutsche Windenergie-Institut - Offshore and Certification Centre (DEWI OCC) veräußern - ein strategisch wichtiges Institut, das On- und Offshore-Anlagen und deren Komponenten international zertifiziert. Als Energieland Nummer 1 profitiert insbesondere Niedersachsen von diesem Wettbewerbsvorteil. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 11.01.2012 von Petra Pau Die Linke

(...) Dem BGE habe ich mich übrigens ursprünglich nicht aus sozialpolitischen Gründen, sondern als Innenpolitikerin genähert. Sie wissen es selbst: Wer ALG II beantragt, muss 150 bis 180 ganz persönliche Daten über sich und sein Umfeld preisgeben. Mit anderen Worten: Wer arm dran ist, dem werden auch noch verbriefte Bürgerrechte genommen. (...)