Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heidrun Schmitt
Antwort 13.01.2012 von Heidrun Schmitt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) keine Frage, Ottensen ist eng - oft zu eng für den Individualverkehr, für Busse, Fahrräder, Kinder, Kinderwagen, Rollstühle, Fußgänger, Hunde und was sich noch auf den Straßen und Bürgersteigen bewegt. Warum Sie aber ausgerechnet den Busverkehr einschränken wollen, erschliesst sich mir nicht. (...)

Portrait von Ingo Egloff
Antwort 10.01.2012 von Ingo Egloff SPD

(...) Unabhängig davon fordern wir weiterhin eine gesetzliche Regelung für "equal pay" nach spätestens vier Wochen. Meiner letzten Antwort zum Thema konnten Sie bereits entnehmen, dass wir auch schon seit langem weitere Maßnahmen diskutieren, die dem Missbrauch der Leiharbeit einen Riegel vorschieben wollen, wie etwa die zehnprozentige Prekariatsprämie, die Sigmar Gabriel wiederholt ins Spiel gebracht hat. Wir wissen uns mit unseren Positionen fest an der Seite der Gewerkschaften, und wir werden alles tun, damit wir nicht darauf warten müssen, wieder selbst zu regieren, bis diese Forderungen durchsetzbar sind. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 26.01.2012 von Alexander Dobrindt CSU

Sehr geehrter Herr Neumann,

vielen Dank für Ihre erneute Frage zur gleichen Thematik.

Ich verweise Sie daher auf meine Antwort zu Ihrer Frage vom 30.12.2011.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt MdB