Antwort ausstehend von Christoph Rabenstein SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.03.2012 von Michael Fuchs CDU
Sehr geehrter Herr Nölle,
ich möchte Sie bitten, sich mit Ihrem Anliegen an die zuständigen Finanzbehörden oder meinen Kollegen Joachim Hörster, den für Sie zuständigen Wahlkreisabgeordneten, zu wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Antwort 26.01.2012 von Constanze Krehl SPD
(...) Zentral ist für uns, dass das ACTA-Abkommen bestehendes EU-Recht nicht verletzt oder darüber hinausgeht. Grundrechte und europäische Standards der Freizügigkeit und des Datenschutzes müssen auch in Zukunft unangetastet bleiben. (...)
Antwort ausstehend von Karl Freller CSU
Antwort 14.02.2012 von Markus Söder CSU
(...) Ihre Sorge, dass auch in Bayern die Einführung eines Schatzregals vorgesehen ist, resultiert vermutlich aus den im letzten Jahr im Bayerischen Landtag geführten Diskussionen. (...)
Antwort 25.05.2012 von Katja Hessel FDP
(...) Die FDP lehnt die Einführung eines Schatzregals in Bayern jedoch weiterhin ab, da dies einer Enteignung der Finder sowie der Grundeigentümer gleichkäme. Es ist abzusehen, dass bei der Einführung eines Schatzregals in Bayern Bodenfunde zunehmend verheimlicht werden würden. (...)