Antwort 05.03.2012 von Florian Pronold SPD
(...) Im Jahr 2009 hielten sich nach Angabe der Bundesregierung 3.796 französische, 221 belgische, 698 niederländische, 66.361 amerikanische und 20.093 britische Gaststreitkräfte in Deutschland auf. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Max Straubinger CSU
Antwort 03.02.2012 von Nicolette Kressl SPD
(...) das ACTA-Abkommen gegen Produkt- und Markenpiraterie (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) wurde am 26. Januar durch Vertreter von 22 EU-Staaten und der Europäischen Kommission unterzeichnet. (...)
Antwort 07.02.2012 von Constanze Krehl SPD
(...) Aufgrund der unterschiedlichen Interpretationsmöglichkeiten des ACTA-Textes und der uneindeutigen Aussagen der Kommission setzen wir uns als Sozialdemokratische Fraktion dafür ein, ACTA durch den Europäischen Gerichtshof auf die Vereinbarkeit mit dem europäischen Recht prüfen zu lassen. (...)
Antwort 12.03.2012 von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Grundsätzlich fordern Bündnis 90/Die Grünen allerdings von der Bundeswehr, dass sie bei ihren Maßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit und Nachwuchswerbung auf eine transparente und ehrliche Darstellung setzt. Dass dies nicht immer der Fall ist, haben wir bereits mehrfach im Bundestag und in der Öffentlichkeit thematisiert. (...)
Antwort 07.02.2012 von Wolfgang Schäuble CDU
Sehr geehrter Herr Hartung,