(...) Grundsätzlich müssen alle Freiheitsgrundrechte bei einer Kollision mit anderen Grundrechten wie z.B. dem Grundrecht auf Eigentum in einen Ausgleich gebracht werden. Ansonsten könnten die Freiheiten anderer nicht nur eingeschränkt, sondern sogar ganz beseitigt werden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.02.2012 von Günter Krings CDU
Antwort ausstehend von Hans-Peter Friedrich CSU
Antwort 01.03.2012 von Thomas Kossendey CDU
(...) Februar 2012 Ihre Frage ausreichend beantwortet. Ich finde die Idee und den Grundgedanken der Plattform grundsätzlich sehr gut. (...)
Antwort 10.02.2012 von Dagmar Enkelmann Die Linke
(...) ich denke DIE LINKE braucht beides: Druck der Straße auf die herrschende Politik - und da muss DIE LINKE mit dabei sein - aber auch das Nutzen von Institutionen - Parlament, Gewerkschaften etc. Die 5 % und mehr brauchen wir, um linke Alternativen kenntlich zu machen, öffentlichen Raum zu besetzen, den Finger in die Wunde zu legen. (...)
Antwort 13.02.2012 von Josef Winkler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Im Übrigen wurden alle wesentlichen Argumente in den sehr zahlreichen Beiträgen der letzten Tage ausgetauscht. Ich erachte die Diskussion für ausreichend ausgetragen und werde sie nicht mehr weiterführen. (...)
Antwort 14.02.2012 von Kristina Schröder CDU
Sehr geehrte Frau Frey,