Überall, wo sie Einfluss gewinnen kann, nutzt sie diesen, um die Demokratie infrage zu stellen, den Parlamentarismus zu destabilisieren und ein freies, respektvolles Zusammenleben in unserem Land zu gefährden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.01.2025 von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 23.10.2024 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Alternative für Deutschland ist eine Partei, die schon immer offen ihre Menschen- und Demokratieverachtung zeigt.
Antwort 23.02.2025 von Nina Scheer SPD
Vor einiger Zeit verfasste ich einen Vorschlag für ein erweitertes Antragsrecht, mit dem Ziel, dass auf diesen neuen Wegen der Vorhalt eines vermeintlich politisch motivierten Verbotsantrages eingegrenzt würde. Details zu diesem Vorschlag können Sie sowohl auf meiner Homepage als auch öffentlichen Medien entnehmen.
Antwort 07.10.2024 von Jan Kürschner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ob die AfD insgesamt und auf Bundesebene bereits jetzt verboten werden könnte, halte ich für möglich, soweit ich dies von Schleswig-Holstein aus beurteilen kann.
Antwort 07.10.2024 von Stephan Brandner AfD
Offenbar liegt ein Missverständnis vor. Ich bin Mitglied der AfD.
Antwort ausstehend von Frank Schäffler FDP