(...) Diese Entscheidung hat sie selber zu verantworten. Viele meiner Kolleginnen und Kollegen und ich haben darauf hingewiesen, dass wir diese Entscheidung für falsch halten. Frau Kroes kann dies nur selber korrigieren. (...)
Sehr geehrter Herr Gerhard Lauströr,
(...) zu Ihrer Nachfrage bezüglich der nicht abgerufenen Bundesmittel habeBundesmittelhriftliche kleine Anfrage (Betr.: Eingliederungstitel (EGT) bei Jobcenter team.arbeit.hamburg) an den Senat gestellt, um genaue Informationen zu erhalten. Die Fragen und die Antwort des Senats finden Sie in der öffentlich zugänglichen Parlamentsdatenbank unter: http://www.buergerschaft-hh.de/Parldok (...)
Sehr geehrter Herr Mockau,
Ihre Nachfrage habe ich gelesen, allerdings war meine Beantwortung Ihrer ursprünglichen Frage umfassend, ausreichend und - mit Verlaub - abschließend.
Freundliche Grüße,
Sebastian Edathy, MdB
(...) Nikotinhaltige Liquids, die durch Verdampfen zur Inhalation bestimmt sind, unterliegen daher als Funktionsarzneimittel den arzneimittelrechtlichen Regelungen. Werden sie im Voraus hergestellt und in einer zur Abgabe an den Verbraucher bestimmten Packung in den Verkehr gebracht oder werden sie mit industriellen Verfahren oder gewerblich hergestellt (§ 4 Abs. (...)