Antwort ausstehend von Christine Aschenberg-Dugnus FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Erwin Lotter FDP
Antwort 22.10.2011 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) nein, davon habe ich noch nie gehört. Die geplanten Windparks sind so weit von HL entfernt, dass jede optische Beeinträchtigung seines Denkmalstatus´ ausgeschlossen werden kann. (...)
Antwort 27.10.2011 von Willi Brase SPD
(...) Das bedeutet nicht, dass eine offene und intensive Diskussion über Misserfolge und nicht ausgeschöpfte Potentiale der Integrationspolitik nicht notwendig ist. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich (und wird es auch weiter tun) intensiv mit dem Thema Migration beschäftigt und setzt sich für eine kohärente Migrationspolitik ein. Dies heißt, dass wir umfassende Konzepte brauchen, die zum einen die wirtschafts-, entwicklungs-, sozial- und sicherheitspolitische Erwägungen miteinander verknüpfen und unterschiedliche Formen der Zuwanderung einbeziehen. (...)
Antwort 24.10.2011 von Eduard Oswald CSU
(...) Die Entscheidung über die Grundsatzzusage für die Exportkreditgarantie wurde von der Bundesregierung im Februar 2010 getroffen, die aber befristet war. Durch die Unterrichtung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages im September 2011 wurde die befristete Grundsatzzusage verlängert. (...)
Antwort 11.11.2011 von Ingbert Liebing CDU
(...) Persönlich bin ich der Auffassung, dass die Bedeutung von CCS völlig überschätzt wird. Allerdings gibt es Interessenlagen in Deutschland, z.B. in Brandenburg, die CCS-Projekte realisieren wollen. Das akzeptiere ich. (...)