Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Leupold
Antwort 16.09.2019 von Andreas Leupold AfD

(...) Seit ihrer Gründung ist der AfD eine stärkere Bürgerbeteiligung durch die Ausweitung direktdemokratischer Elemente ein wichtiges Anliegen. Diese könnten zur Verlebendigung unserer repräsentativen Demokratie beitragen und einen gesamtgesellschaftlichen Konsens in neuralgischen politischen Anliegen verbreitern. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 20.08.2019 von Christian Lindner FDP

(...) So könnten Volksentscheide zum Beispiel am Beginn eines Großvorhabens stehen, damit es eine solche politische und rechtliche Sicherheit gibt, dass das Vorhaben danach schnell durchgesetzt werden kann. Die Mode hin zu immer mehr Volksabstimmungen bei komplizierten politischen Fragestellungen halte ich aber für bedenklich. Man kann nicht alles auf Ja oder Nein reduzieren. (...)

Portrait von Jan-Peter Bündig
Antwort 20.08.2019 von Jan-Peter Bündig CDU

(...) Ich würde, im Falle meines Einzugs in den Brandenburger Landtag, auch vehement dafür kämpfen, dass der Flughafen Tegel nicht weiter flugtechnisch genutzt wird! Hier hätte Berlin vielmehr eine weitere Chance sozialen Wohnungsbau zu fördern!! (...)

Portrait von Tobias Keller
Antwort 28.07.2019 von Tobias Keller AfD

(...) Ich selbst bin für direkte Demokratie und Volksabstimmungen mit geringen Hürden zu den wichtigen Themen, die mehr als 50% der Bürger betreffen. Die AfD ist die Partei, die dies in ihrem Grundsatzprogramm aufgenommen hat. Deshalb trete ich für die AfD in Sachsen im Wahlkreis 32 Leipzig 6 als Direktkandidat an. (...)