Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 03.11.2015

(...) Die Entscheidung des Europäischen Parlamentes ist in der Tat ein Rückschlag für die Sicherung der Netzneutralität. Das erklärte Ziel die gesetzliche Absicherung der Netzneutralität zu gewährleisten, wurde verfehlt. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 03.05.2017

(...) Jahrhunderts aufgekommene Privatisierungsgedanke ist in der Form endgültig vom Tisch. Die DB AG hat nach einem klaren Signal aus der Politik und aus dem DB Aufsichtsrat mittlerweile die eigens für den Börsengang ausgegliederte Mobility AG wieder in den Mutterkonzern zurückgeholt. (...)

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