(...) Das Verwaltungsgericht stellt eindeutig fest, dass die Einschätzung des Ministeriums, bei den E-Zigaretten handele es sich um Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes vertretbar sei. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.01.2012 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD
Antwort 23.12.2011 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Es ist kein Reizgas sondern eine Substanz, die zu Reizungen der Atemwege und zu allergischen Reaktionen führen kann. Sie ist in den Liquids um den DampferInnen das Gefühl von echtem Rauchen zu geben. In nach dem AMG zugelassenen Inhalationssubstanzen ist diese Substanz meines Wissens nicht! (...)
Antwort 23.12.2011 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ihre Anmerkung zum mündigen Bürger bzw. zur mündigen Bürgerin: Ich warne Verbraucherinnen und Verbraucher lediglich vor dem Gebrauch von Liquids, solange Unklarheiten über die gesundheitlichen Risiken und die Wirkung der Inhaltsstoffe bestehen. Die Entscheidung über den Gebrauch treffen immer noch Sie selbst. (...)
Antwort 17.01.2012 von Hannelore Kraft SPD
(...) Was die Beantwortung Ihrer Fragen betrifft, so möchte ich Sie an die ARGE bei Ihnen vor Ort verweisen. (...)
Antwort ausstehend von Peter Altmaier CDU