Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph S. • 17.11.2015
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 03.12.2015 (...) Ich kämpfe seit Jahren dafür, dass die Strecke der sogenannten Dresdner Bahn in Lichtenrade unterirdisch verläuft. (...) Denn die ebenerdige Trassenführung würde für rund 50.000 Menschen bedeuten, dass meterhohe Schallschutzwände den Ort in zwei Teile spalten. (...) Ich glaube, wir müssen viel stärker darauf achten, dass die geplanten Kosten großer Projekte nicht so häufig aus dem Ruder laufen. (...)
Frage von Peter K. • 12.11.2015
Antwort von Sören Bartol SPD • 17.12.2015 (...) Die SPD steht zu dem im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Zielen, einen Börsengang der Deutschen Bahn AG lehnen wir nach wie vor ab. Zur geplanten Beteiligung von privaten Geldgebern bei Arriva und Schenker Logistik hat der Aufsichtsrat der DB AG unter Beteiligung der SPD-Mitglieder Brigitte Zypries und Kirsten Lühmann zugestimmt, dass der Vorstand Vorschläge erarbeitet. (...)
Frage von Jochen D. • 11.11.2015
Antwort von Martin Burkert SPD • 16.12.2015 (...) Ähnliche Pläne anderer Buslinien waren allerdings auf dieser Strecke aus vielfältigen Gründen bis heute nie rentabel. Ebenso sind keine Pläne der Lufthansa bekannt in diesem Zusammenhang Flugkapazitäten zwischen NUE-MUC zu reduzieren. (...)
Frage von Ralf G. • 09.11.2015
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Frage von Ralf G. • 09.11.2015
Antwort von Florian Post SPD • 08.12.2015 (...) Sie haben recht, dass wir bei diesem Thema noch dringenden Handlungsbedarf haben und es wird im kommenden Jahr aller Voraussicht nach einen Gesetzesentwurf geben. (...) Eine Erhöhung der Mineralölsteuer würde besonders Pendler und damit die arbeitende Mitte unserer Gesellschaft treffen. Da diese Förderung am Ende vor allem Elektrofahrzeuge zu finanziert, die sich auch mit Förderung vor allem Besserverdienende leisten werden, geht es auch um eine Frage der sozialen Gerechtigkeit. (...)
Frage von Michael E. • 09.11.2015
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 30.06.2017 (...) Im Land Niedersachsen gibt es nach dem Landesnahverkehrsgesetz geteilte Zuständigkeiten. Für den Schienenpersonennahverkehr ist die Region Hannover in ihrem Gebiet zuständig, für den Bereich Süd-Ost Niedersachsen ist der Zweckverband Braunschweig zuständig und für das gesamte übrige Niedersachsen ist die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen direkt zuständig. (...)