Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrte Frau Popp,

(...) Es gilt insbesondere den Schutz von Kindern und Jugendlichen zu verbessern, in dem Ausnahmen in Einrichtungen wie Kitas, Schulen, Jugendzentren und Sportstätten nicht zugelassen werden. Auch im Gastronomiebereich ist ein konsequenter Nichtraucherschutz zu verankern, der die gegenwärtige Wettbewerbsverzerrung aufhebt und den kommunalen Ordnungsbehörden auch eine wirksame Kontrolle ermöglicht.“ (...)

(...) Wir wollen am Montag die entsprechenden Akten im Ministerium ansehen und uns ein eigenes Bild machen. Dabei ist grundsätzlich zu fragen, warum die Korrosion der Atommüllfässer so lange nicht auffiel, was darüber dokumentiert ist und in welcher Weise Kontrollen vorgenommen werden. (...)

Hallo Herr Luding,

na klar. Freie Fahrt für Merzig.

Herzlichst

Ihr Martin Braun

(...) Ein Unterschied besteht zwischen Personalausweis und Reisepass im so genannten elektronischen Identitätsnachweis (eID). Hier können Personalausweisinhaber jederzeit dem Amt mitteilen, dass sie nicht mit Hilfe ihres Personalausweises in öffentlichen Netzen identifiziert werden können. (...)

(...) Es ist meiner Ansicht nach nicht Aufgabe der Politik, ausgewählte Künstler zu unterstützen. Vielmehr ist es wichtig, ein breites kulturelles Angebot den Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen. (...)