Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Hintze
Antwort 17.04.2012 von Peter Hintze CDU

(...) Für Ihr Anliegen habe ich angesichts der erheblichen gesundheitlichen Folgen einer Lyme-Borreliose-Infektion für die betroffenen Menschen durchaus Verständnis. Fraglich ist und bedürfte einer eingehenden Prüfung, ob eine Meldepflicht an den Problemen der Diagnose und der fehlenden Impfmöglichkeit gegen Lyme-Borreliose etwas grundlegend ändern würde. Für die Bundesebene hat hier auf Abgeordnetenwatch bereits der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Herr Wolfgang Zöller, umfassend Stellung genommen. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort 27.04.2012 von Stefan Müller CSU

(...) die Beseitigung der so genannten "kalten Progression" war von Beginn der laufenden Wahlperiode an eines der wichtigsten Ziele der Koalition aus CDU/CSU und FDP. Wir halten an diesem Ziel trotz der erheblichen Herausforderungen durch die internationale Finanzkrise und die europäische Staatsschuldenkrise und gegen den Widerstand der Oppositions-parteien fest, weil die kalte Progression schlicht eine leistungsfeindliche Ungerechtigkeit ist. (...)

Querformatiges Profilfoto einer Frau in den Fünfzigern mit dunklen Haaren. Sie trägt ein dunkles Oberteil, einen dunklen Blazer, eine bunte Kette und eine Brille. Die Frau lächelt.
Antwort 25.04.2012 von Eka von Kalben BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich persönlich lehne die intensive Werbung, die die Bundeswehr zur Zeit an Schulen betreibt ab, zumal ich auch erlebt habe, dass eben ausschließlich auf die positiven Aspekte (kostenloses Studium) hingewiesen wird und nicht auf die schwerwiegenden Auswirkungen zum Beispiel von Auslandseinsätzen. (...)

Portrait von Klaus Voussem
Antwort 24.04.2012 von Klaus Voussem CDU

(...) Die CDU begrüßt und unterstützt, dass Kinder mit einer Behinderung gemeinsam mit den Nachbarskindern aufwachsen und die Kindertagesstätte besuchen können. Wir möchten, dass Familien von zusätzlichen Kosten, die durch einen behinderungsbedingt notwendigen Transport entstehen, entlastet werden. (...)