Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Schmidt
Antwort 19.09.2012 von Christian Schmidt CSU

Sehr geehrter Herr Kopper,

ich kann nichts Verbotenes oder Verwerfliches erkennen. Ich grüße die amerikanischen Soldaten auch von dieser Stelle: Willkommen zurück in Deutschland!

Mit freundlichen Grüßen

Christian Schmidt MdB

Portrait von Sabine Kurtz
Antwort 17.09.2012 von Sabine Kurtz CDU

(...) Mit großer Sorge betrachte ich, dass das "Benzingeld" für die Polizei voraussichtlich nicht bis zum Jahresende ausreichen wird. Dies würde bedeuten, dass die Polizeifahrzeuge spätestens im Dezember nicht mehr eingesetzt werden können. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort 07.09.2012 von Dagmar Enkelmann Die Linke

(...) ich freue mich, dass der Vorschlag meiner Fraktion zur Einrichtung eines speziellen Entschädigungsfonds Ihre Zustimmung findet. Leider kann ich diesen Vorschlag oder die von Ihnen geforderte stärkere finanzielle Beteiligung der Unfallverursacher nicht selbst in den Bundestag oder den zuständigen Ausschuss einbringen. (...)

Portrait von Hermann Otto Solms
Antwort 20.12.2012 von Hermann Otto Solms FDP

(...) Ich bin der festen Überzeugung, dass sich das geltende Grundgesetz, das inzwischen über einen Zeitraum von mehr als 60 Jahren weiterentwickelt und durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht in vielen Entscheidungen geprägt worden ist, bewährt hat. Es ist Teil der Grundlage unserer Freiheit und unseres Wohlstandes. (...)