Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Nur bei Jet-Ski-Fahrern ist die Wasserschutzpolizei zuständig, um die Wasserwege zu kontrollieren. Unsere Vorstellung als FDP war es, am Eschmarer See Wassersport zuzulassen, um anwohnerschonend die Möglichkeit zur Ausübung dieses Hobbys zu geben. Es kann nämlich nicht sein, dass die Anwohner stets die Dummen sind, die sich nicht wirklich wehren können. (...)
(...) selbstverständlich hat die SPD-Fraktion eigene Vorstellungen von der konkreten Umsetzung der Energiewende, und hat diese auch immer wieder in Form von Konzeptpapieren und parlamentarischen Initiativen in die Debatte eingebracht. (...) Erst kürzlich haben wir etwa den Antrag „Für ein konzeptionelles Vorgehen der Bundesregierung bei der Energiewende - Masterplan Energiewende“ (BT Drs. (...)
(...) Wer Hilfe zum Lebensunterhalt benötigt, bekommt sie auch. Solidarität muss aber auf Gegenseitigkeit beruhen. (...)
(...) Wie sie bereits selber aufgeführt haben, ist der neue Flughafen BER sehr gut mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen. Ab Rudow wird tagsüber ein Bus im 5 Minutentakt zum Flughafen verkehren. Des Weiteren besteht die Möglichkeit am S- und U-Bahnhof Neukölln von der U7 in die S-Bahn zu wechseln, die von dort direkt bis zum Flughafen führt. (...)