(...) Wie Sie richtig beschreiben, können viele Geschmacksverstärker das Allergie- und Erkrankungsrisiko erhöhen. DIE LINKE spricht sich daher für ein Verbot von Zusatzstoffen aus, die unter Verdacht stehen, gesundheitsschädlich zu sein. (...)
Sehr geehrter Herr Glaser,
Sehr geehrter Herr Neumann,
vielen Dank für Ihre Frage.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich auf Fragen, die man mir in diesem Forum mit ähnlichem Inhalt bereits gestellt hat, nicht jedes Mal aufs Neue antworten kann.
(...) Im Anhang finden Sie unseren grünen Antrag "Verbraucherinnen und Verbraucher vor überhöhten Überziehungszinsen schützen" mit den Argumenten für die Einführung einer gesetzlichen Regelung für einen Referenzzinssatz für Dispo- und Überziehungszinssätze sowie einer gesetzlichen Obergrenze für Zinssätze bei eingeräumten Dispositions- und geduldeten Überziehungskrediten. (...)
(...) Preise werden in der Europäischen Union (EU) jedoch nicht geregelt. Es gibt auch kein Bestreben der EU, Preisregulierungen vorzunehmen. Auch indirekte Maßnahmen, wie sie jetzt in Deutschland durch die Kassenvereinbarungen getroffen wurden, können schon aus Gründen der Kompetenzzuordnung zwischen der EU und den Mitgliedsstaaten nicht auf EU-Ebene getroffen werden. (...)