(...) Diese wurden traditionell von Schweizer Stromanbietern versorgt. (...) In dieser Antwort weist Wirtschaftsminister Pfister auf Überlegungen hin Anbindungen an das deutsche Netz direkt zu schaffen. (...)
(...) Rechtsverletzungen über das Internet durch das Herunterladen und öffentliche Zugänglichmachen urheberrechtlich geschützter Inhalte haben allgemein zugenommen. Hierdurch wird ein erheblicher wirtschaftlicher Schaden verursacht. (...)
(...) Die Fraktion der CDU/CSU plädiere für ein einheitliches „Smiley-System“ in ganz Deutschland. Dabei müsse im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der Betriebe eine sehr verlässliche, nachvollziehbare und glaubwürdige Kennzeichnung mit „Smileys“ sichergestellt werden. Dass der Bund dabei den Rechtsrahmen durch das VIG setze, halte sie für richtig. (...)
