Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gabriele P. • 07.03.2025
Hallo Frau Rehlinger Wieso gibt es im Saarland noch keinen einzigen Socialclub der bewilligt wurde. Das Saarland sowie Bayern sind die beiden einzigen Bundesländer.
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 05.06.2025 von Anke Rehlinger SPD

Der Bund sieht für Socialclubs eine Erlaubnispflicht vor. Die Behörde entscheidet innerh. von 3 Monaten nach Vorliegen aller notwendigen Angaben und Nachweisen.

Frage von Julian W. • 07.03.2025
Warum unterstützen Sie die Cannabis-Legalisierung?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 02.04.2025 von Carmen Wegge SPD

Weil ich überzeugt bin, dass das bisherige Verbot mehr Schaden angerichtet hat als genutzt: Es hat Millionen Menschen kriminalisiert, den Schwarzmarkt gestärkt und den Jugend- und Gesundheitsschutz erschwert

Frage von Alexander D. • 06.03.2025
Sehr geehrter Herr Klingbeil, wie stehen Sie zum Thema cannabis? Opfern sie die Sinnvolle Teillegalisierung für die Regierungsmitwirkung? Bitte antworten Sie nicht mit ihren Standard Satzbausteinen.
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Alexander R. • 05.03.2025
Sehr geehrter Herr Dobrindt, welche negativen Auswirkungen hat die Cannabisentkriminalisierunt für Sie gehabt?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU