Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) die Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke in Deutschland ist völlig passé. Es gibt keine unter den im Bundestag vertretenen Parteien, die eine solche Laufzeitverlängerung noch fordert. (...)

(...) Bezüglich Ihren Bedenken kann ich Ihnen mitteilen, dass bereits eine Vielzahl an Vorschriften und Verordnung für den sicheren Umgang mit Gasflaschen mit den Flüssiggasen Propan, Butan und deren Gemischen vorhanden sind. (...)

Sehr geehrter Herr Corte.

(...) die Bundeswehr leistet einen wichtigen Beitrag zur weltweiten Sicherheit und damit zur europäischen und globalen Stabilität. (...)

(...) In Ihrer Frage greifen Sie die aktuelle Berichterstattung über den Vorwurf eines polizeilichen Übergriffs auf einer Münchner Polizeiinspektion auf. Auch insoweit stehe ich nach wie vor hinter der von Ihnen zitierten Aussage, dass jedes nachgewiesene Fehlverhalten einer Beamtin oder eines Beamten der Bayerischen Polizei konsequent zu ahnden ist. Dies liegt, wie ich ebenfalls bereits deutlich gemacht habe, bereits im ureigensten Interesse der Polizei selbst, die für die Erfüllung ihrer Aufgaben auf das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger unbedingt angewiesen ist. (...)

Sehr geehrter Herr Leiprecht,