Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 19.10.2009 von Dirk Niebel FDP

(...) Wir gehen davon aus, dass wir in dieser Woche zu einem guten Abschluss kommen. Ich bin überzeugt, dass die Koalitionsvereinbarung ein gutes Regierungsprogramm für unser Land und in vielen Themenfeldern Signale für die nächsten vier Jahre setzen wird. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 26.10.2009 von Ottmar Schreiner SPD

(...) Dies ist für mich ein essentiell wichtiger Bestandteil einer lebenswerten Gesellschaft. Zwar hört man immer wieder von Personen (aller Herkunft!), die die Sozialsysteme „ausbeuten“ - aber es sind Einzelfälle, das zeigt die Statistik ganz deutlich, dennoch wird immer wieder so getan, als sei dies ein Massenphänomen. Ich halte dies nicht nur für eine ungerechtfertigte, sondern auch für eine höchst gefährliche Diskussion, da auf diese Weise der Zusammenhalt in der Gesellschaft geschwächt wird. (...)

Portrait von Josef Zellmeier
Antwort 13.10.2009 von Josef Zellmeier CSU

(...) Warum es keine Sportpferdesteuer gibt, kann ich Ihnen nicht abschließend erklären. Meine persönliche Meinung hierzu: Bei der im Vergleich zu Hunden sehr geringen Zahl von Sportpferden wäre der Verwaltungsaufwand für die Erhebung der Steuer im Verhältnis zum Ertrag vermutlich ziemlich groß. (...)