
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de


Sehr geehrter Herr Meißner, Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:
1. Wenn die Grundsätze des Datenschutzes eingehalten werden, spricht nichts dagegen.
2. Siehe Antwort zu 1.
3. Nein.
Mit freundlichen Grüßen

(...) Die SPD-Fraktion hat nie eine „Demo gegen linke Gewalt“ geplant – und hat es auch nicht vor. Wir bemühen uns gerade mit anderen Fraktionen und Institutionen aus der Stadt einen breit getragenen Aufruf gegen Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung zusammenzubringen. (...)

(...) ich teile Ihre Auffassung zu den unsozialen Tarifen der BBB voll und ganz. Ich meine, dass wir als Linksfraktion von Anfang an (d.h. (...)

Sehr geehrter Herr Steldinger,
eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.

(...) Cannabis dient als Einstiegsdroge für den Konsum härterer Drogen und führt zu starken gesundheitlichen Schäden. Jugendliche beispielsweise, die Cannabis rauchen, haben ein sechsfach höheres Risiko, später härtere Drogen zu konsumieren, als Jugendliche, die kein Cannabis zu sich nehmen. (...)