Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg G. • 22.02.2013
Antwort von Arno Münster SPD • 06.03.2013 (...) Auch wenn die Seite sich jetzt als angebliche "Satire" entpuppt, ist es meiner Ansicht nach ekelhaft sich auf Kosten der schwächsten unserer Gesellschaft profilieren zu wollen. Wir alle wissen, dass gerade Obdachlose häufig Opfer von gewalttätigen Übergriffen werden. Damit sind die Macher der Seite zumindest das Risiko eingegangen, das Gewalttäter durch diese "Satire" dazu motiviert werden Obdachlose zu schädigen. (...)
Frage von Murcu Özlan N. • 21.02.2013
Antwort ausstehend von Sören Schumacher SPD Frage von Yannek S. • 18.02.2013
Antwort von Franz Thönnes SPD • 08.03.2013 (...) Ein Veteranenkonzept muss das Ziel verfolgen, der Bevölkerung in Erinnerung zu rufen, was Soldatinnen und Soldaten für unser Land leisten, ob im Auslandseinsatz oder Inland, so zum Beispiel bei Naturkatastrophen sowie schweren Unglücken. Die SPD-Bundestagsfraktion verfolgt die Idee eines nationalen Gedenktages für alle Personen, die im Dienst für die Bundesrepublik Deutschland ihr Leben einsetzen. (...)
Frage von Jürgen K. • 16.02.2013
Antwort ausstehend von Juliane Timmermann SPD Frage von Martin J. • 15.02.2013
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 05.03.2013 (...) Einleitend darf ich in aller Deutlichkeit feststellen, dass mir als Bayerischem Innenminister aber auch der gesamten Bayerischen Polizei sehr daran gelegen ist, stets alle Sachverhalte aufzuklären, die das positive Bild der Polizei bei den Bürgerinnen und Bürgern beschädigen können. Diese dürfen selbstverständlich erwarten, dass sich die Beamtinnen und Beamten an Recht und Gesetz halten und sich ihrer Vorbildfunktion sowie ihrer Stellung in der Öffentlichkeit bewusst sind. (...)
Frage von Bernd S. • 13.02.2013
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 12.03.2013 (...) die Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke in Deutschland ist völlig passé. Es gibt keine unter den im Bundestag vertretenen Parteien, die eine solche Laufzeitverlängerung noch fordert. (...)