Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arno Münster
Antwort von Arno Münster
SPD
• 06.03.2013

(...) Auch wenn die Seite sich jetzt als angebliche "Satire" entpuppt, ist es meiner Ansicht nach ekelhaft sich auf Kosten der schwächsten unserer Gesellschaft profilieren zu wollen. Wir alle wissen, dass gerade Obdachlose häufig Opfer von gewalttätigen Übergriffen werden. Damit sind die Macher der Seite zumindest das Risiko eingegangen, das Gewalttäter durch diese "Satire" dazu motiviert werden Obdachlose zu schädigen. (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort von Franz Thönnes
SPD
• 08.03.2013

(...) Ein Veteranenkonzept muss das Ziel verfolgen, der Bevölkerung in Erinnerung zu rufen, was Soldatinnen und Soldaten für unser Land leisten, ob im Auslandseinsatz oder Inland, so zum Beispiel bei Naturkatastrophen sowie schweren Unglücken. Die SPD-Bundestagsfraktion verfolgt die Idee eines nationalen Gedenktages für alle Personen, die im Dienst für die Bundesrepublik Deutschland ihr Leben einsetzen. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 05.03.2013

(...) Einleitend darf ich in aller Deutlichkeit feststellen, dass mir als Bayerischem Innenminister aber auch der gesamten Bayerischen Polizei sehr daran gelegen ist, stets alle Sachverhalte aufzuklären, die das positive Bild der Polizei bei den Bürgerinnen und Bürgern beschädigen können. Diese dürfen selbstverständlich erwarten, dass sich die Beamtinnen und Beamten an Recht und Gesetz halten und sich ihrer Vorbildfunktion sowie ihrer Stellung in der Öffentlichkeit bewusst sind. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 12.03.2013

(...) die Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke in Deutschland ist völlig passé. Es gibt keine unter den im Bundestag vertretenen Parteien, die eine solche Laufzeitverlängerung noch fordert. (...)

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