Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Veit Wolpert
Antwort 02.02.2011 von Veit Wolpert FDP

(...) Die FDP hat sich von Anfang an gegen eine Gemeindegebietsreform ausgesprochen. Wir sind der Auffassung, dass eine erneute Änderung der gemeindlichen Strukturen in Sachsen-Anhalt derzeit nicht notwendig gewesen wäre. (...)

Portrait von Olaf Böttger
Antwort 28.01.2011 von Olaf Böttger CDU

(...) Und wir kämpfen gegen linke Ideologen in Parteien und Schulbehörde, die eine Primarschulreform durch die Hintertür einführen wollen. Wir haben das Ergebnis des Volksentscheids zur Schulreform umgesetzt und stehen dazu. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 14.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Wir müssen den gesamten Politikstil hin auf Sparsamkeit ändern. Wer Sparsam ist, braucht nicht ständig Sparpolitik. (...)

Portrait von Andreas C. Wankum
Antwort 09.02.2011 von Andreas C. Wankum CDU

(...) auch Webseiten bedürfen, um sie stetig fort zu entwickeln, eines großen laufenden Kapitalbedarfes. Der Verkauf von hamburg.de erfolgte zu einem Zeitpunkt, als ich noch nicht Medienpolitischer Sprecher meiner Fraktion war. Meine Recherchen haben ergeben, dass man sich entschlossen hat, die Gesellschaftsanteile an hamburg.de an private Investoren zu veräußern, zum einen, um den steten Kapitalbedarf sicherzustellen und damit die Seite attraktiv zu halten, auf der andern Seite wollte man den Haushalt der FHH damit nicht belasten. (...)