Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 17.03.2011 von Ottmar Schreiner SPD

(...) Ich teile Ihre Einschätzung, dass hier in großem Stil eine unverhältnismäßige Abzocke betrieben wird, der unbedingt Einhalt zu gebieten ist. Allerdings reicht eine allgemeine Verurteilung dieses Vorgehens nicht aus, sondern es bedarf unbedingt der Prüfung des Einzelfalls. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 01.04.2011 von Ilse Aigner CSU

(...) In letzter Zeit werden zudem betrügerische Abmahnungen per E-Mail unter den Namen von tatsächlich existierenden Rechtsanwälten ausgesprochen, von denen diese nichts wissen. Hierbei handelt es sich um Straftaten, die durch die Staatsanwaltschaften nach Anzeigeerstattung entsprechend zu verfolgen sind. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 09.03.2011 von Joachim Herrmann CSU

(...) Es ist für mich selbstverständlich, dass die ARD und die Landesrundfunkanstalten wirtschaftlich mit ihren finanziellen Mitteln umgehen müssen. Dazu gehört für mich auch, dass sich Moderatorenhonorare - trotz allen Konkurrenzdrucks der Privatsender - im Rahmen des wirtschaftlich Vertretbaren halten. Allerdings muss hier auch eine Abwägung getroffen werden, inwieweit ein öffentlich-rechtlicher Sender finanziell gehen kann, um bestimmte Programminhalte attraktiv zu gestalten und auch zu bewerben. (...)

Portrait von Peter Bleser
Antwort 25.02.2011 von Peter Bleser CDU

(...) Mangelnder Wettbewerb, begründet durch fehlende Wechselmöglichkeiten, führt somit auch zu ungünstigen Strompreisentwicklungen. Denn Heizstromkunden sind vorwiegend Sondervertragskunden des örtlichen Stromlieferanten. (...)