Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-St. M. • 10.01.2020
Antwort von Johannes Huber parteilos • 11.02.2020 (...) Hr. Kardinal Marx verwendet deutsche Kirchensteuergelder, um im Mittelmeer nach Migranten suchen zu lassen, die sich selbst in Seenot gebracht haben. Wäre es nicht zuerst mal seine Aufgabe, sich um die Tausende von Missbrauchsopfern durch katholische Geistliche zu kümmern und diesen ein angemessenes Schmerzensgeld zu zahlen? (...)
Frage von Erhard J. • 09.12.2019
Antwort ausstehend von Sebastian Gemkow CDU Frage von Jochen F. • 23.11.2019
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 03.12.2019 (...) Nun wird der juristische Weg wahrscheinlich von der Familie beschritten werden. Sie wissen, dass die Gerichte unabhängig sind. (...)
Frage von Jochen F. • 23.11.2019
Antwort von Christian Lindner FDP • 08.01.2020 (...) Der Bund ist in die Frage nach den Entschädigungen der Immobilien nach dem Ausgleichsleistungsgesetz nicht involviert. Betroffen sind hier die beteiligten Länder. (...)
Frage von Jochen F. • 23.11.2019
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 03.04.2020 (...) Juristisch kommt es hier darauf an, ob die Hohenzollern dem Nationalsozialismus erheblichen Vorschub geleistet haben. Die Fachgutachten der Historiker sind zu diesem Thema widersprüchlich. (...)
Frage von Jochen F. • 23.11.2019
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 26.11.2019 (...) Von diesem speziellen Fall lässt sich meines Erachtens nicht auf das moralische Wohlverhalten anderer Adeliger und reicher Erben schließen. Die Steuerquote in Deutschland ist im europäischen Mittel und die obersten 3% der deutschen Bevölkerung leistet ein Großteil des Gesamtsteueraufkommens. In dem von Ihnen angesprochenen speziellen Fall geht es um eine juristische Frage und ich habe keinen Einblick in die tieferen moralischen Beweggründe der Familie Hohenzollern. (...)