Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Björn B. • 16.07.2025
Wie stellen Sie Sicherheit für Leib & Leben trotz des dahinlaufenden Gesundsheitssystem und erhöhter Nutzerzahlen sicher?
Portrait von Nina Warken
Antwort 27.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Frage von Rüdiger S. • 15.07.2025
Moin... Wie wollen Sie sicherstellen, daß Pflege und Unterbringung im Pfegefall bezahlbar bleibt ohne das die Pflegeperson bzw. der Steuerzahler für die Kosten aufkommen muss ?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Janina M. • 23.06.2025
Warum wird das Brutto-Einkommen anstatt das zu versteuernde Einkommen (wie es bei der Elterngeldgrenze bereits der Fall ist) als Bemessungsgrundlage für die Elternunterhaltspflicht verwendet?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 09.07.2025 von Julia Klöckner CDU

Gerne verweise ich auf seine Beantwortung: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/thorsten-frei/fragen-antworten/warum-wird-das-brutto-einkommen-anstatt-das-zu-versteuernde-einkommen-wie-es-bei-der-elterngeldgrenze-bereits?pk_campaign=share-copy&pk_source=copy

Frage von Janina M. • 23.06.2025
Warum wird das Brutto-Einkommen anstatt das zu versteuernde Einkommen (wie es bei der Elterngeldgrenze bereits der Fall ist) als Bemessungsgrundlage für die Elternunterhaltspflicht verwendet?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.07.2025 von Thorsten Frei CDU

Es geht um Pragmatismus und Normenklarheit

Frage von Janina M. • 23.06.2025
Warum wird das Brutto-Einkommen anstatt das zu versteuernde Einkommen (wie es bei der Elterngeldgrenze bereits der Fall ist) als Bemessungsgrundlage für die Elternunterhaltspflicht verwendet?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 27.06.2025 von Johann Saathoff SPD

Ich vermute, dass die Verhandler des Koalitionsvertrages seinerzeit die 100.000 Euro-Grenze wählten, da sie im Rechtskreis SGB bereits bestand

Frage von Sven P. • 28.05.2025
Wie kann eine Person in der Pflege auf Vollzeit mit dem Gehalt davon leben?? Miete, Strom, Handy, Essen und jede Menge weitere Ausgaben. Bitte erklären Sie mir das bitte.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.05.2025 von Thorsten Frei CDU

Fakt ist, der Mindestlohn in der Branche liegt ab dem 1. Juli 2025 bei 16,10 für Hilfskräfte, und bei 20,50 EUR für Fachkräfte.