Frage von Felix B. • 04.07.2022

Antwort von Michael Theurer FDP • 08.07.2022
Auf lange Sicht ist die Grundlage eine stabile Finanzierung des Gesundheitswesens und der Pflege.
Auf lange Sicht ist die Grundlage eine stabile Finanzierung des Gesundheitswesens und der Pflege.
Die Aussagen entsprechen nicht der Beschlusslage der FDP. Die Ampel hat sich darauf verständigt, die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern.
Als Ampel-Koalition werden wir es nicht bei diesem Bonus belassen. Denn uns ist klar: Die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte müssen verbessert werden
Aus Sicht der Freien Demokraten schafft die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts die notwendige Klarheit - auch für die Bundesländer, für die die Entscheidung ein Arbeitsauftrag ist, die einrichtungsbezogene Impfpflicht umzusetzen.