Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Bärbel Bas
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD

Bei der Anrechnung von Einkünften auf die aus Steuermitteln finanzierten Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gilt das sogenannte Zuflussprinzip

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 24.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Nein, wir setzen uns hier für eine Änderung ein.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Man sollte die Auswirkungen aber nicht überbewerten. Schließlich gilt das Äquivalenzprinzip. Das bedeutet, dass jeder, der in die Rentenversicherung einzahlt, natürlich auch das Recht auf Leistungen erhält - unabhängig davon, ob dies zusätzlich bspw. Bundestagsabgeordnete tun oder nicht.

Portrait von Katja Mast
Antwort ausstehend von Katja Mast SPD
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Der Bundeszuschuss zur Rentenversicherung dient zwei Hauptzwecken: Er gleicht das Defizit aus, das entsteht, weil die Beiträge allein die Ausgaben nicht decken, und er finanziert sogenannte „versicherungsfremde“ bzw. „nicht beitragsgedeckte“ Leistungen, die – aus guten Gründen – die gesamte Gesellschaft tragen soll.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Ich wünsche mir, dass die Rente für alle Generationen verlässlich bleibt. Sie soll keine Sorgen bereiten, sondern Sicherheit geben.