Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerd Friedrich Bollmann
Antwort von Gerd Friedrich Bollmann
SPD
• 01.02.2010

(...) ich bin absolut der Meinung, dass es in Deutschland in absehbarer Zeit keinen Bürgerkrieg geben wird. (...) Die Angst vor Bürgerkrieg und Krawallen ist meiner festen Überzeugung nach völlig überzogen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 22.02.2010

(...) Dass es in manchen Umfragen keine Mehrheit dafür gibt, überrascht mich nicht, da es in Deutschland nur 27 Millionen Zahler der Einkommensteuer gibt. Im Übrigen widersprechen Sie sich hier selbst: Sie beklagen, die FDP hätte Wähler "belogen und enttäuscht" - und hier wollen Sie uns das Brechen einer zentralen Wahlaussage empfehlen? (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 09.02.2010

Sehr geehrter Herr Amberger,

im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 23.03.2010

(...) Dieses Bundesprogramm benötigt eine Kofinanzierung durch das Land. Da die veranschlagten Haushaltsmittel ausgeschöpft sind, hat sich die sächsische Regierung entschieden, keine weitere Landesfinanzierung zur Verfügung zu stellen. Schlussendlich war der Freistaat Sachsen Spitzenreiter bei der Nutzung und Kofinanzierung dieses Programms. (...)

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