Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Stattdessen verweise ich für alle weiteren Informationen auf die umfangreiche und transparente Dokumentation auf der Website des Bundesministeriums der Verteidigung ( http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/NYuxDsIwDET_yE4KA7ARVUh0ZCllS9soMmqSynXKwseTDNxJb7inwxeWRruTt0Ip2gWfOEx0GT8wht3DO2UuKwSKtIljygH7-pkdTCk6qRQXhQo9W0kMa2JZqsnMxQDNOCjdGqXVP_p7Pplbdzg2TXs3D1xDuP4AUdUVbA!!/ ) zu den Vorgängen rund um das Thema Eurohawk. Dort finden Sie auch explizite Informationen darüber, zu welchem Zeitpunkt die Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, mich eingeschlossen, über die Probleme im Zusammenhang mit dem Eurohawk in Kenntnis gesetzt wurden. (...)

(...) In der bis zum 31.10.1998 geltenden Fassung der Kollisionsverhütungsregeln für die Sportbootschifffahrt war eine Ausweichpflicht für Segelsurfer nicht besonders geregelt. Es galt die allgemeine Vorschrift, nach der die Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See anzuwenden sind, soweit die Verordnung nicht (...)

(...) Uns als CSU und mir ganz persönlich ist es wichtig, Politik an festen Grundwerten auszurichten. Dazu gehören freilich Solidarität und gegenseitige Rücksichtnahme, aber eben auch, dass Leistung sich lohnen muss. (...)