Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hasko H. • 06.03.2010
Antwort von Nadja Hirsch FDP • 09.03.2010 (...) Derzeit kursieren Gerüchte, dass über ein internationales Handelsabkommen genau diese "Three-Strikes-Out" Methode durch die Hintertür in Europa eingeführt werde könnte. Da die Verhandlungen nicht öffentlich geführt werden, fordert die FDP im europäischen Parlament die volle Beteiligung des EP und damit komplette Transparenz des Geheimabkommens. (...)
Frage von Hasko H. • 06.03.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Kreissl-Doerfler SPD Frage von Hasko H. • 06.03.2010
Antwort von Gerald Häfner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.12.2010 (...) Aus unserer Sicht ist es vielmehr an der Zeit, nach konstruktiven Lösungen zu suchen, damit einerseits Künstlerinnen und Künstler für ihre Werke im Netz angemessen entlohnt werden, andererseits TauschbörsennutzerInnen nicht unnötig kriminalisiert werden. Wir sehen pauschale Vergütungsmodelle wie die Kulturflatrate als Möglichkeit, zu einem fairen Interessensausgleich zu kommen. (...)
Frage von Hasko H. • 06.03.2010
Antwort von Manfred Weber CSU • 15.04.2010 (...) Eine Sperre des Internetzugangs nur auf willkürliche Verdachtsäußerung hin, wie von Ihnen geschildert, wäre problematisch, da hier die grundlegenden Freiheiten der Bürger missachtet würden. (...) Daher unterstütze ich das Telekom-Paket in seiner jetzigen Form. (...)
Frage von Manfred S. • 05.03.2010
Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP Frage von Klaus S. • 05.03.2010
Antwort ausstehend von Jörg Uckermann Pro NRW