Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort 27.11.2012 von Eva Högl SPD

(...) Leider kann ich Ihnen noch nicht sagen, welche Auswirkungen der Bau auf die anderen Großmärkte in Berlin haben wird. Entsprechende Untersuchungen wurden noch nicht gemacht. (...)

Portrait von Rüdiger Scholz
Antwort 23.03.2010 von Rüdiger Scholz CDU

(...) Nach meinen Informationen steht die Umgehungsstraße Hitdorf im Landesstraßenbedarfsplan unter der Dringlichkeit 1. Wichtig ist es, dass für die Verkehrsprobleme in Hitdorf endlich Lösungen gefunden werden. Dabei müssen alle Aspekte eine Berücksichtigung finden. (...)

Portrait von Peter Brakelmann
Antwort 03.03.2010 von Peter Brakelmann CDU

(...) Ich bin der Meinung, dass das Konexitätsprinzip beibehalten werden muss: "Wer die Musik bestellt, muss auch zahlen." Deshalb befürworte ich auf jeden Fall eine Reform des Gemeindefinanzierungsgesetzes. Es ist unerlässlich, die Kommunen von überzogenen Standards zu befreien und einen adäquaten Kostenersatz für die vom Bund veranlassten Sozialkosten zu gewährleisten. (...)

Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort 27.02.2010 von Rüdiger Kruse CDU

(...) die grundsätzliche Entscheidung, die Staatliche Fremdsprachenschule zu verlegen, finden Sie in der zitierten Drucksache 19/3697 der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg vom 28. 07. (...)