Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Hendricks
Antwort von Barbara Hendricks
SPD
• 13.04.2017

(...) Die Erhöhung, die sich an der Einkommensentwicklung der tarifbeschäftigten Sozialpädagogen und damit einer vergleichbaren Berufsgruppe orientiert, soll die Wertschätzung für die in diesem Berufsfeld tätigen Menschen ausdrücken und die Attraktivität des Berufes für die jüngere Generation sicherstellen. Die Vorteile der Vergütungserhöhung für die Betreuer stehen an erster Stelle. (...)

Antwort von Stefan Borggraefe
PIRATEN
• 30.03.2017

(...) Daher sollten Wahlberechtigte die neue Verfassung meiner Ansicht nach ablehnen und beim Referendum mit „Hayir“ stimmen! (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 07.04.2017

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Behindertenpauschbetrag, mit dem Menschen mit Behinderungen ja nach Schweregrad Ihrer Behinderung ihre behinderungsbedingten Aufwendungen nach §33b des Einkommenssteuergesetzes mit einem Pauschbetrag abgelten können. (...)

Portrait von Sven Volmering
Antwort von Sven Volmering
CDU
• 30.03.2017

(...) Wie Sie bereits richtig erwähnten, beträgt seit 2005 der Höchstsatz der Vergütung 44,00 Euro pro Stunde. Bereits 2014 hat sich die CDU bei ihrem Bundesparteitag dafür ausgesprochen, die Betreuervergütung zu erhöhen. Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) hat Ende 2015 zwei rechtstatsächliche Studien in Auftrag gegeben. (...)

Portrait von Volkmar Klein
Antwort von Volkmar Klein
CDU
• 30.04.2017

(...) Februar 2017 gesetzliche Formulierungsvorschläge beschlossen, mit denen die Vergütungssätze um 15 Prozent erhöht werden sollen. Die CDU/CSU Bundestagsfraktion ist der Meinung, dass eine Erhöhung der seit 2005 unveränderten Vergütungssätze notwendig ist, um erhebliche Qualitätseinbußen in der Betreuungspraxis zu vermeiden und auch in Zukunft die Attraktivität der Pflegearbeit zu erhöhen. Vor dem Hintergrund der Entwicklung unserer Bevölkerung und dem zunehmenden Pflegebedarf stehe ich dafür, dass Wertschätzung der körperlich und emotional fordernden Arbeit von Berufsbetreuern sowie von Pflegefachkräften besonders berücksichtigt werden soll. (...)

Portrait von Cemile Giousouf
Antwort von Cemile Giousouf
CDU
• 30.03.2017

(...) Daher kann ich die Situation der Betreuer und der Betreuungsvereine nachvollziehen und begrüße die beabsichtigte Änderung des Gesetzentwurfes als wichtigen Schritt, um weiterhin eine qualitätsvolle Arbeit der Betreuerinnen und Betreuer und der Betreuungsvereine zu gewährleisten. Daher werde ich dem geänderten Gesetzentwurf zustimmen und freue mich, dass wir das Betreuungswesen damit sichern. (...)

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