Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 15.01.2018 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Aber vor allem argumentieren sie damit, dass die Vielfalt der Kassen bleiben soll, dass die Kassen viele Arbeitskräfte hätten, etc. In Wirklichkeit geht es ihnen aber darum, die sozial ungleiche Behandlung aufrecht zu behalten. (...)

Portrait von Angelika Niebler
Antwort 28.03.2018 von Angelika Niebler CSU

(...) Zunächst einmal gebe ich Ihnen recht, dass Kranke, Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderung auf die Solidarität der Gesellschaft vertrauen können müssen. Wir werden sicherstellen, dass alle auch zukünftig eine gute, flächendeckende medizinische und pflegerische Versorgung von Beginn bis Ende ihres Lebens erhalten, unabhängig von ihrem Einkommen und Wohnort. (...)

Portrait von Kay Gottschalk
Antwort 12.04.2019 von Kay Gottschalk AfD

(...) Zu 3.)  Nein, die Dieseldebatte, wie auch die Höhe der sogenannten Grenzwerte, als auch die Erhebung der Messwerte verfolgen nur den Zweck, die Dieseltechnologie aus ideologischen Gründen zu diskreditieren. Keine Fahrverbote, stattdessen Güter verstärkt auf die Schiene, die Frachtzahlen im Bereich sind rückläufig! Eine Anmerkung am Rande, die Einsparungen im Bereich der Emissionen, die bei PKW seit Beginn der 1990er Jahre erzielt worden sind, wurden auch den exponentiellen Zuwachs im Bereich des Güterverkehr konterkariert. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 20.12.2017 von Hermann Gröhe CDU

(...) Ein direkter Kontakt mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern ohne Umwege im Internet oder über Dritte ist mir aufgrund der gleichbleibend hohen Zahl von Anfragen, die mich erreichen, besonders wichtig. Ich bitte deshalb um Ihr Verständnis dafür, dass ich Fragen, die mich über die Website ‚abgeordnetenwatch‘ erreichen, seit Februar 2014 immer mit diesem Standardtext beantworte. (...)

Frage von Julius-Josef S. • 17.12.2017
Frage an Rudolf Henke von Julius-Josef S. bezüglich Gesundheit
Portrait von Rudolf Henke
Antwort 18.12.2017 von Rudolf Henke CDU

(...) Unser Gesundheitssystem steht derzeit finanziell auf einem vergleichsweise soliden Fundament, weil die Arbeitslosigkeit gesunken ist und die Beitragseinnahmen von der guten Beschäftigung profitieren. Ich sehe dringlichere Probleme, für die es Lösungen zu finden gilt, als das gesamte Versicherungssystem infrage zu stellen – etwa die Personalsituation in Pflege und Gesundheit oder eine flächendeckende Versorgung auf gutem Niveau samt Notfallversorgung. (...)