Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Yanki Pürsün
Antwort von Yanki Pürsün
FDP • 24.02.2023

Es ist Aufgabe der Politik, für einen Ausgleich zwischen den Verkehrsteilnehmern zu sorgen.

Antwort von Josip Juratovic
SPD • 28.02.2023

bereits im Jahr 2021 fand eine erste Anhörung zu diesem Thema im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages statt. Zusammengefasst finden Sie die verschiedenen Einschätzungen hier: https://www.bundestag.de/presse/hib/824290-824290

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD • 21.02.2023

Der Liefer- und Gewerbeverkehr macht rund 35 Prozent des Verkehrs auf Hamburgs Straßen aus und ist unerlässlich dafür, dass die Stadt funktioniert.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos • 30.05.2023

Die Strafbarkeit richtet sich nach den geltenden Strafvorschriften. Nicht jeder Unfall rechtfertigt eine strafrechtliche Verfolgung. 

Portrait von Volker Bajus
Antwort von Volker Bajus
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.02.2023

Das Demonstrationsrecht ist wichtig für die Demokratie. Seine Wahrnehmung darf keine Menschen gefährden, aber durchaus temporär einschränken.