Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Günter Krings, 2025
Antwort 07.04.2017 von Günter Krings CDU

(...) Eine höhere Vergütung und damit ausgedrückte Wertschätzung Ihrer Arbeit würde nicht zuletzt auch die Attraktivität des Berufsbildes erhöhen und hoffentlich mehr junge Menschen für die Tätigkeit begeistern. Auch die Qualität der Betreuung würde durch eine höhere und angemessene Vergütung der Betreuungsvereine und Berufsbetreuer steigen. Von Seiten des Bundestages - insbesondere der CDU/CSU Fraktion - ist die entsprechende gesetzliche Änderung unumstritten. (...)

Portrait von Gülistan Yüksel
Antwort 11.04.2017 von Gülistan Yüksel SPD

(...) Auch ich unterstütze – gemeinsam mit der gesamten SPD-Bundestagsfraktion – dieses Anliegen. Deshalb war es auch die SPD-Bundestagsfraktion, die einen Gesetzentwurf zur Betreuungsvergütung initiiert hat, der gerade im parlamentarischen Verfahren diskutiert wird. (...)

Portrait von Georg Kippels
Antwort 17.05.2017 von Georg Kippels CDU

(...) Wir können und wollen der Schließung von Betreuungsvereinen nicht tatenlos zusehen. Die über Jahre gewachsene Betreuungsstruktur muss unbedingt erhalten bleiben, weshalb wir uns auch für eine zügige Umsetzung der Reform der Betreuervergütung einsetzen. (...)

Ursula Groden-Kranich MdB
Antwort 07.04.2017 von Ursula Groden-Kranich CDU

(...) gerne antworte ich als CDU-Abgeordnete Ihres Bundeslandes auf Ihre Anfrage. Auch wenn das Thema Versorgungsausgleich für Beamte mit besonderer Altersgrenze in Ihrer persönlichen Wahrnehmung mit dem Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend verknüpft sein mag, muss ich Ihnen mitteilen, dass dieser Ausschuss nicht federführend ist, sondern bisher hauptsächlich im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz behandelt wurde. Im Zusammenhang mit verbeamteten Berufssoldaten hat auch der Ausschuss für Verteidigung sich mit der Materie befasst. (...)

Thomas Stritzl MdB
Antwort 07.04.2017 von Thomas Stritzl CDU

(...) Gegenstand Ihrer Anfrage sind sogenannte Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabenrecht. Für Straßenausbaubeiträge haben seit jeher die Länder die alleinige Gesetzgebungskompetenz. Zu einer Abschaffung oder geplanten Änderungen dieser Beträge kann ich Ihnen als Bundestagsabgeordneter daher leider keine Angaben machen. (...)

Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort 13.06.2017 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wenn ich Sie recht verstehe, dann meinen Sie, dass es bei der Rentenversicherung nicht gerecht zugeht – was Ihrer Meinung nach an einem unstimmigen und für den Versicherten nachteiligen Einnahmen-Ausgaben-Verhältnis liegt. Das mag vielleicht auf den ersten Blick so aussehen, ist aber bei genauerer Betrachtung nicht so. (...)