(...) Das ausdifferenzierte Presserecht ist stark von der Rechtssprechung des Bundesfassungsgerichts geprägt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.09.2008 von Markus Rinderspacher SPD

Antwort ausstehend von Christine Volkholz BAYERNPARTEI
Antwort 08.09.2008 von Harald Güller SPD
(...) Generell will ich bei der Frage der Sonntagsarbeit keine weitere Kommerzialisierung dieses Tages. Immer mehr Sonntagsarbeit gefährdet den inneren Zusammenhalt der Gesellschaft. (...)
Antwort 05.09.2008 von Gertraud Goderbauer CSU
(...) mir ist bewusst, dass trotz einer insgesamt guten Versorgung des Freistaates Bayern mit breitbandigen Internetzugängen es insbesondere im ländlichen Raum zum Teil noch un- oder unterversorgte Gebiete gibt. (Im Übrigen habe auch ich selbst bei mir zu Hause noch nicht die schnellste Internetanbindung) (...)
Antwort 08.09.2008 von Josef Göppel CSU
Sehr geehrter Herr Scholtes,
vielen Dank für die beiden Beispiele. Ich werde meine Kollegen im Bundestagsausschuss für Kultur und Medien darauf aufmerksam machen und um eine Prüfung bitten.

Antwort 06.09.2008 von Johann Gärtner Republikaner
Sehr geehrter Herr Fischer,