Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Georg Kössler
Antwort von Georg Kössler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.08.2016

(...) Ich denke, hier müssen wir ein Bündel von Maßnahmen ergreifen. Bisher traut sich aber die Zählgemeinschaft in Neukölln aus SPD und CDU genauso wenig wie der Senat, Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung zu ergreifen. Das muss sich ändern! (...)

Portrait von Joschka Langenbrinck
Antwort von Joschka Langenbrinck
SPD
• 09.08.2016

(...) Die Ablehnung der Forderung nach stärkeren Geschwindigkeitskontrollen befriedigt mich natürlich ebenso wenig wie die Anwohnerinnen und Anwohner, die sich bei mir beschwert haben. (...) im Körner- und Richardkiez für notwendig - aufgrund der Wohnstraßen, des Lärms, der Kitas, Schulen und Spielplätze. (...)

Antwort von Thomas de Vachroi
CDU
• 11.08.2016

(...) herzlichen Dank für Ihre Fragestellung. Seit geraumer Zeit bin ich mit mehreren Polizeiabschnitten im Gespräch, wo es genau darum geht, die Raser in der Stadt zu stoppen. Es betrifft mich auch persönlich, da einige Bewohner in meiner Einrichtung Diakonie Haus Britz, Geh, -und Sehbehindert sind und somit der Gefahr direkt ausgesetzt sind. (...)

Mein Wahlkreis in Kreuzberg
Antwort von Gaby Gottwald
Die Linke
• 09.08.2016

(...) Berlin ist eine wachsende Fahrrad-Stadt – bereits 13 Prozent des Gesamtverkehrs ist Fahrradverkehr. Dafür läuft der Ausbau der Fahrradinfrastruktur aber viel zu langsam. Ich kenne die von Ihnen beschriebenen Fahrradwege nicht alle, kann mir in Anbetracht anderer mangelhafter Fahrradwege die Probleme aber gut vorstellen. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 11.08.2016

(...) Ihre Annahme, dass sich der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages nur mit Ihrer Petition beschäftigen wird, wenn Sie diese dort einreichen, ist richtig. Auf die Notwendigkeit, die Petition beim Petitionsausschuss einzureichen, weist im übrigen auch die Plattform openPetition ein, wo Sie Ihre Petition gestartet haben: Auf Bundes- und Länderebene sollte die Petition grundsätzlich an den Petitionsausschuss gerichtet werden, da dieser Ihre Petition an das entsprechende Ministerium oder den entsprechenden Fachausschuss weiterleitet. (...)

Frage von Cornelius K. • 05.08.2016
Portrait von Tilo Siewer
Antwort von Tilo Siewer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.09.2016

(...) - Wir möchten den Tram-Ausbau beschleunigen: dazu braucht man mehr Planer*innen/ Verkehrsingenieure. Leider wurde die Verwaltung geradezu "ausgeblutet", was die Planung von neuen Trassen für Bus/Bahn angeht. (...)

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