Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer B. • 18.07.2013
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 06.08.2013 (...) in einem ausführlichen Interview auf die Frage „Was wussten Sie vom Prism-Programm?“ geantwortet: „Die fraglichen Programme, Prism und Tempora, gab es damals nicht. Sie basieren auf einem technologischen Quantensprung, verfolgen das Ziel einer Totalüberwachung des gesamten Internetverkehrs.“ (...)
Frage von Johannes von E. • 16.07.2013
Antwort ausstehend von Hans-Peter Friedrich CSU Frage von Johannes von E. • 16.07.2013
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Oliver D. • 15.07.2013
Antwort von Hans-Peter Friedrich CSU • 18.07.2013 (...) alliierte, heute NATO-Partner Geheimdienste gilt, auch nicht im Strafrecht. (...) Bei allem verständlichen Diskussions- und Aufklärungsbedarf, der sich an die Angaben von Herrn Snowdon knüpft, sollten wir die Diskussion gerade mit unseren Partnern in den USA fair führen. (...)
Frage von Heribert K. • 15.07.2013
Antwort von Axel Eduard Fischer CDU • 16.07.2013 Sehr geehrte Damen und Herren,
Frage von Oliver D. • 14.07.2013
Antwort von Peer Steinbrück SPD • 06.08.2013 Sehr geehrter Herr Dietzel,