Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hendrik L. • 07.06.2010
Antwort von Sebastian Blumenthal FDP • 10.06.2010 (...) Grundsätzlich halte ich beide für sehr gute Kandidaten und schätze Herrn Gauck für seine Verdienste um Freiheit und Persönlichkeitsrechte sehr, Herrn Wulff traue ich die Aufgabe aber eher zu. (...) Ich werde die weiteren Kandidatenauftritte von Herrn Gauck und Herrn Wulff weiterhin aufmerksam verfolgen, aktuell habe ich eine klare Tendenz für Herrn Wulff. (...)
Frage von Björn S. • 07.06.2010
Antwort von Olaf Scholz SPD • 08.06.2010 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe nicht als Vertreter der Bundesregierung an der Konferenz teilgenommen, und für den Steuerzahler sind keine Kosten durch die Reise entstanden. Entscheidungen über den Einsatz der spanischen Polizei unterliegen den dortigen Behörden. (...)
Frage von Felix S. • 06.06.2010
Antwort von Klaus-Peter Flosbach CDU • 11.06.2010 (...) Ich informiere mich auch in Radevormwald sehr häufig über die kommunale Entwicklung. Zusätzlich gehöre ich zu denjenigen Bundespolitikern, die den Kommunen deutlich mehr Verantwortung übergeben möchten, gleichzeitig aber auch betonen, dass für die Übernahme von Aufgaben das entsprechende Geld bereitgestellt werden muss. (...)
Frage von Felix S. • 06.06.2010
Antwort von Peter Biesenbach CDU • 24.06.2010 Sehr geehrter Herr Staratschek,
danke für die unter abgeordnetenwatch.de an mich gerichteten Fragen, die jedoch alleine in die Zuständigkeit der Stadt Radevormwald fallen. Bitte wenden Sie sich doch an die Mitglieder des Stadtrates.
Frage von Roland F. • 06.06.2010
Antwort von Florian Pronold SPD • 29.06.2010 (...) Nach wie vor ist es aber zu leicht möglich, dass Unbefugte einfach an Waffen gelangen. Ich bin deshalb dafür, dass es weniger Waffen in privater Hand gibt und der Zugang zu diesen Waffen deutlich erschwert wird. Darüber hinaus haben wir nach wie vor Vollzugsprobleme beim Waffenrecht, zum Beispiel bei den Kontrollen von Sportschützen und Jägern, die Waffen privat aufbewahren. (...)
Frage von Gisela R. • 06.06.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 09.06.2010 (...) Bei Joachim Gauck besteht das Problem darin, dass er sich nur mit der politischen Freiheit, aber nicht mit der sozialen Freiheit beschäftigt hat. (...) Außerdem hat er unsere Partei als überflüssig bezeichnet und will sicherlich nicht von einer von ihm selbst als überflüssig empfundenen Partei gewählt werden. (...)