Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara U. • 10.07.2018
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 09.10.2018 (...) wir sind uns einig, dass alle Demokraten dem Antisemitismus entschieden entgegen treten müssen. SPD, Grüne, Union und FDP haben deshalb Anfang des Jahres mit ihrer Mehrheit im Bundestag beschlossen, dass die Bundesregierung einen Antisemitismusbeauftragten berufen soll. Dieses Amt hat im Mai Felix Klein übernommen. (...)
Frage von Michael T. • 27.04.2018
Antwort ausstehend von Yvonne Magwas CDU Frage von Simon B. • 18.04.2018
Antwort von Ulrich Lechte FDP • 23.04.2018 (...) Grundsätzlich darf ich hierbei anmerken, dass die FDP jede Form von Antisemitismus auf das Schärfste verurteilt. Da antisemitische Äußerungen der Aufklärung erfordern, würde ich Sie bitten Ihren Sachverhalt bei der GIZ vorzubringen, sodass sich die zuständige Behörde damit intensivst beschäftigen muss. Außerdem würde ich Ihnen empfehlen, sich direkt an Herrn Dr. (...)
Frage von Lewinsky R. • 18.04.2018
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 11.05.2018 (...) Antisemitismus, Gewalt, Hass oder Vorurteile sind leider gesellschaftliche Probleme, welche unabhängig von den Geschehnissen um die Echo-Verleihung auch in Zukunft weiterhin energisch bekämpft werden müssen. Hierfür treten die SPD und ich entschieden ein. (...)
Frage von Tim K. • 17.04.2018
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD Frage von Nina P. • 15.04.2018
Antwort von Marco Bülow Die PARTEI • 17.05.2018 (...) Dass die AfD in den Bundestag eingezogen ist, zeigt wo wir inzwischen stehen. Rechtsruck und Populismus sind auch in Deutschland erfolgreich und zeigen, dass die etablierten Parteien ihren Job nicht gut genug machen. (...)