Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Schmitt,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich nehme aus vielen Gesprächen jeden Tag Anregungen mit, so auch in diesem Fall.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz

Sehr geehrter Herr Conrad,

vielen Dank für Ihre erneute Anfrage. Zu diesen Spekulationen kann ich nichts sagen, ich habe in diesem Jahr zum ersten Mal an der Konferenz teilgenommen.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz

(...) Es ist daher legitim, mein Wahlverhalten für mich zu behalten. Ich werde mich bei meiner Wahlentscheidung nicht von „Parteitaktik“ leiten lassen, sondern frei für den Kandidaten stimmen, von dem ich überzeugt bin. (...)

(...) Durch das Sperren von kinderpornographischen Seiten ist keine Gefahr einer Zensur gegeben. Selbstverständlich müssen wir immer wachsam sein, dass ein Staat keine Zensur betreibt. (...)

(...) Wir Grüne haben die Gespräche verlassen, als klar war, dass zentrale Ziele nicht zu erreichen waren. Die erzielte Einigung zwischen Koalition und SPD stellt zwar in Bezug auf das Bildungs- und Teilhabepaket eine Verbesserung dar. Dies reichte jedoch aus unserer Sicht nicht aus, um dem Gesamtpaket zuzustimmen. (...)

(...) Sie sprechen das Wahlergebnis der FDP bei der vergangenen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen an. (...) Im Zuge dieser Oppositionsarbeit werden unsere politischen Ziele klar erkennbar sein und deutlich artikuliert werden. (...)