(...) Insofern können wir nicht darüber entscheiden, ob und wie es für andere Zwecke zur Verfügung gestellt werden kann. Nichtsdestotrotz liegt der LINKEN und mir persönlich das Thema Erneuerbare Energien in Verbindung mit der Schaffung von nachhaltigen Arbeitsplätzen sehr am Herzen. Sie sprechen da ein ganz wichtigen Punkt unserer Programmatik an. (...)
Sehr geehrter Herr Trost,
(...) Offensichtlich gab es Interesse, dieses "wichtige" Thema gezielt und - aus meiner Sicht - verfälscht an die Öffentlichkeit zu bringen. (...) Für mich stelle ich fest, dass das Pix-Buch eine tolle Idee ist und eine tolle Resonanz bekommen hat. (...)
(...) Das Bezirksamt Hamburg-Nord hat eine Baugenehmigung erteilt, jedoch mit der Auflage, dass in der Kita maximal 80 Kinder betreut werden können. (...) Es ist in jedem Falle ärgerlich, dass sich der Bau der Kita aufgrund der Einschränkung der Baugenehmigung weiter verzögert. (...)
(...) Das Gesetz bietet große Chancen im Kampf gegen Kinderpornografie - national ebenso wie international. Es beinhaltet den Grundsatz "Löschen vor Sperren". Das heißt, nur wenn die Strafverfolgungsbehörden nicht an die Quellen herankommen, sind künftig alle Zugangsanbieter verpflichtet, die vom Bundeskriminalamt identifizierten Inhalte zu sperren. (...)
(...) Das oberste Leitungsgremium des IWF ist der Gouverneursrat. Jedes Mitgliedsland ist dort durch einen Gouverneur vertreten. (...)