(...) Beim Rüstungsexport gelten jedoch sehr strenge Regeln, deren Wirksamkeit gerade wieder beim nicht zustande gekommenen Panzerdeal mit Saudi-Arabien geprüft wurde. Rüstungsexporte in Regionen, in denen die Menschenrechte ignoriert werden, lehne ich kategorisch ab. Unsere Interessen müssen sich immer auch an unseren Werten orientieren. (...)
(...) - Inwieweit werden Ihres Erachtens die Möglichkeiten Deutschlands gewaltfrei auf Konflikten Einfluss zu nehmen bereits genutzt? Was könnten Bundestag und Bundesregierung zudem unternehmen (Stichwort: Aktionsplan Krisenprävention) ? (...)
Sehr geehrter Herr Prechtl,
diese Frage kann ich Ihnen nicht beantworten. Diese Frage müssen Sie an das Bundesverteidigungsministerium stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Reinhold Strobl
(...) Stattdessen wurde die Fa. EADS beauftragt, dies für die Euro-Hawk zu entwickeln. Der US-Hersteller weigerte sich jedoch aus Geheimhaltungsgründen (und somit Produktschutz) die Pläne seiner Drohne herauszurücken, damit ist es für EADS allerdings nicht möglich, die entsprechenden Sicherheits-Systeme einzubinden. (...)