Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heinz Hinkel
Antwort von Heinz Hinkel
Republikaner
• 04.03.2011

Grundsätzlich müssen zunächst einmal die Ausgaben den Einnahmen angepaßt werden, damit nicht noch weitere Schulden angehäuft werden.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 14.03.2011

(...) Wie die Ausgestaltung der Arbeitsplätze aussehen, muss dann anhand der Ergebnisse der Aufgabenkritik festgestellt werden. Hier muss ein Schritt nach dem anderen gemacht werden. (...)

Portrait von Sabine Wölfle
Antwort von Sabine Wölfle
SPD
• 03.03.2011

(...) Selber dazu beizutragen, dem Land die finanzielle Grundlage durch Steuerflucht zu entziehen, ist für mich mehr als verwerflich. Eine Veröffentlichung durch Wikileaks würde sicher eine Art Erdbeben auslösen, vor allem bei den betroffenen Politikern und deren Parteien. (...)

Portrait von Kathrin Weiss
Antwort von Kathrin Weiss
PIRATEN
• 09.03.2011

(...) Der "Euro-Rettungsschirm" ist also richtig und notwendig um die Wirtschaft und unsere Währung zu erhalten sowie die Versäumnisse der Vergangenheit auszubügeln. Er ist jedoch keine Lösung und die EU sollte aus ihren Fehlern lernen. (...)

Portrait von Doris Ahnen
Antwort von Doris Ahnen
SPD
• 04.03.2011

(...) Und zum Fluglärm sei gesagt: Eine Lärmverschiebung über weit weniger dicht besiedeltes Gebiet mit all den weiteren auch im Gutachten diskutierten lärmmindernden Möglichkeiten hat nach meiner Auffassung nichts mit Augenwischerei zu tun; vielmehr sind wir gegenüber den stark vom noch zunehmenden Fluglärm betroffenen Mainzerinnen und Mainzern hierzu verpflichtet. (...)

Portrait von Wulf Gallert
Antwort von Wulf Gallert
Die Linke
• 05.03.2011

(...) Wir sind uns der Herausforderungen sehr bewusst, und wir versprechen nichts, was wir in Regierungsverantwortung nicht einlösen können. Aber mit den vorhandenen finanziellen Ressourcen mehr Gerechtigkeit im Lande walten zu lassen - das halten wir für möglich und werden es angehen. Im Übrigen darf ich darauf verweisen, dass wir zu wichtigen Politikfeldern detaillierte Konzepte vorgelegt haben, die auch zur Finanzierbarkeit von Zielen klare Aussagen mache. (...)

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