Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund - unabhängig von ihrer Religionszugehörigkeit - ist für Deutschland eine politische Schlüsselaufgabe. Erfolgreiche Integrationspolitik in den vergangenen Jahren war z.B. gekennzeichnet durch die Einführung von Integrationskursen, an denen mittlerweile über 600.000 Migrantinnen und Migranten teilgenommen haben, oder die Einführung von Sprachstandstests und Sprachförderung vor der Einschulung von Kindern in allen Bundesländern. (...)

(...) Aus der geschichtlichen Bewertung der DDR folgt für uns, dass wir jede Form von Sozialismus in Verbindung mit autoritärer Herrschaft ablehnen. Entweder der Sozialismus ist demokratisch oder er ist nicht. (...)

(...) Ich habe durchaus Verständnis dafür, dass die jetzige Verschärfung des Nichtraucherschutzes nicht überall auf ungeteilte Zustimmung stößt. Absolut kein Verständnis habe ich allerdings dafür, dass der Initiator des Volksentscheids, Herr Sebastian Frankenberger, bedroht wird. (...)

(...) Jeder einzelne ist dazu angehalten, sich genau zu überlegen, welche Informationen er oder sie über sich selbst, über die eigenen Vorlieben, Hobbies und Interessen im Netz preisgeben will. Denn das Netz vergisst nichts. Daher ist es mir auch ein persönliches Anliegen, dass z.B. in Schulen im Rahmen des Informatikunterrichts das Thema Datenschutz/Datensicherheit und Privatsphäre in sozialen Netzwerken angesprochen wird. (...)

(...) Ich kann auch nicht begründen, weshalb der Personalausweis Personalausweis heißt, wenngleich es mir auch ziemlich egal ist. Allerdings stimmt es, dass wir beide nicht Personal sind. (...)