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Maria Böhmer
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Frage von Manfred G. •

Frage an Maria Böhmer von Manfred G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Böhmer,

es wird immer wieder betont, dass der Zuzug von Immigranten, besonders aus dem islamisch geprägten Bereich, eine Bereicherung unserer Kultur darstellen soll. Ich von meiner Seite kann dem nicht folgen. Klären Sie mich doch bitte auf, in welcher Form hier eine Bereicherung vorliegen soll. Für mich ist dies keine Bereicherung, sondern das Überstülpen einer Kultur die wir in Mitteleuropa schon seit sehr langer Zeit hinter uns gelassen haben. Ich denke da an Ehrenmorde, Unterdrückung der Frauen usw.

In vielen Fällen haben die Immigranten auch, wenn überhaupt, keine oder eine sehr schlechte Ausbildung. Ganz zu Schweigen von den fehlenden Sprachkenntnissen. Das hat doch logischerweise zur Folge, dass ein geregeltes Arbeitsverhältnis in unserem Land nicht aufgenommen werden kann.
Wo also liegt die Bereicherung für unser Land?

Außerdem würde mich interessieren, welche Kosten der deutsche Steuerzahler für die Eingliederung und Unterhaltung dieser Mitbürger zu tragen hat. Diese Zahlen liegen Ihnen doch bestimmt vor.

Was unternehmen Sie bei den Immigranten, die absolut nicht gewillt sind sich in die deutsche Gesellschaft einzugliedern. Werden die weiterhin geduldet?

Mit freundlichem Gruß
Gundel

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Gundel,

in unserer Gesellschaft gehört religiöse Vielfalt inzwischen zum Alltag - Muslime leben heute in allen europäischen Gesellschaften. Der Bundesregierung geht es um einen offenen und kritischen Dialog mit den Muslimen in Deutschland. Der Dialog der Kulturen und Religionen ist eine grundlegende Voraussetzung für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und für ein gedeihliches Miteinander in unserem Land. Dies muss geprägt sein von gegenseitiger Toleranz und Respekt.

Grundsätzlich gilt, dass die Bereitschaft der Zuwanderer, sich auf ein Leben in unserer Gesellschaft einzulassen, das Grundgesetz, unsere Rechtsordnung und Werte zu akzeptieren und insbesondere die deutsche Sprache zu erlernen, Voraussetzung für ein dauerhaftes Leben in Deutschland sind. Dabei ist es unser Anliegen, dass ausländische Frauen und Mädchen ihr Leben selbst bestimmt leben können und Zwangsverheiratungen verhindert werden. Für Parallelgesellschaften, in denen etwa die Gleichberechtigung von Mann und Frau missachtet wird, ist in unserem Land kein Platz. Der Grundsatz der Bundesregierung in der Integrationspolitik lautet: Fördern und Fordern!

Zugleich gilt es aber auch zunehmenden Vorurteilen entgegenzuwirken. Bestehende Probleme der Integration sind keineswegs vorrangig in den Religionen und Kulturen von Zuwanderinnen und Zuwanderern begründet, sondern vielmehr auch abhängig von einer Vielzahl sozialer, ökonomischer und politischer Faktoren.

Die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund - unabhängig von ihrer Religionszugehörigkeit - ist für Deutschland eine politische Schlüsselaufgabe. Erfolgreiche Integrationspolitik in den vergangenen Jahren war z.B. gekennzeichnet durch die Einführung von Integrationskursen, an denen mittlerweile über 600.000 Migrantinnen und Migranten teilgenommen haben, oder die Einführung von Sprachstandstests und Sprachförderung vor der Einschulung von Kindern in allen Bundesländern. Wer als Ehegatte nach Deutschland nachziehen will, muss schon im Herkunftsland erste Sprachkenntnisse erwerben. Diese Regelung hat die Bundesregierung gegen zum Teil erheblichen Widerstand, nicht zuletzt in der Türkei, durchgesetzt, um die Integration der nachziehenden Personen zu verbessern.

Mit dem Nationalen Integrationsplan ( http://www.nationaler-integrationsplan.de ) wurden gemeinsam mit Ländern, Kommunen sowie Wohlfahrts- und Migrantenverbänden neue Weichen für die Integrationsarbeit gestellt. Eine umfassende aktuelle Darstellung zum Stand der Integration in Deutschland können Sie dem 8. Bericht über der Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland entnehmen. Den vollständigen Lagebericht sowie auch eine Kurzfassung können Sie im Internet unter http://www.integrationsbeauftragte.de einsehen. In ihm sind sowohl die Bildungssituation von z.B. Jugendlichen mit Migrationshintergrund als auch die Entwicklungen des Aufenthaltsrechts und im Bereich der Integrationsförderung ausführlich beschrieben.

Mit freundlichen Grüßen

Maria Böhmer